Zum Gespräch im Staatlichen Bauamt in Passau

Freyung/Passau. Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hat sich einen aktuellen Überblick über den Stand der Dinge bei den wichtigsten Straßenbaumaßnahmen im Landkreis Freyung-Grafenau verschafft. In einer interessanten Gesprächsrunde mit dem Leitenden Baudirektor des Staatlichen Bauamts in Passau, Robert Wufka, sowie dem Leiter der Abteilung für die Straßenplanung, Bastian Wufka, wurden dabei die einzelnen Projekte im Landkreis erläutert, die Herausforderungen herausgestellt und dem Abgeordneten dargelegt, in welcher Planungsphase man sich befindet.

„Grundsätzlich haben wir momentan ausreichend Mittel für Aus- und Neubauprojekte zur Verfügung“, attestierte der Leitende Baudirektor Robert Wufka eingangs. „Auch im Jahr 2018 haben wir wieder mehr an Mitteln erhalten als ein Jahr zuvor. Aber es kann natürlich gerade in der Bestandserhaltung, also der Sanierung der Straßen, speziell der Staatsstraßen immer mehr sein.“ Zum Thema Personalsituation merkte Wufka an, dass sich die Situation leicht entspannt hat, weil das Staatliche Bauamt trotz vorgeschriebenen Stellenabbaus im Stellenplan aufgrund der hohen Arbeitsbelastung und der zahleichen Projekte im vergangenen Jahr, in der Zeit des damaligen Staatssekretär Josef Zellmeier, Sonderstellen zugewiesen bekam. „Dadurch konnten wir den Personalstand in etwa halten, mehr aber auch nicht“, so Robert Wufka. „Wenn wir im Bereich Bildung und Polizei so viele neue Stellen schaffen können, sollten wir zumindest im Bereich der Staatlichen Bauämter keine weiteren Stellen abbauen, gerade weil hier aufgrund der vielen Projekte sowieso die Ressourcen fehlen“, so MdL Max Gibis.

Den Anfang der Straßenbauprojekte die besprochen wurden, machte die sogenannte „Monster“-Kreuzung in Waldkirchen. „Von Seiten der Stadt Waldkirchen wurden uns in den letzten Jahren Planungen vorgeschlagen, die einen Kreisel in der unteren Ebene vorsahen. Bei dieser Lösung überwiegen jedoch klar die Nachteile“, erklärte Bauamtsleiter Robert Wufka. „So ist eine ausreichende Leistungsfähigkeit vor allem in Bezug auf die Einmündung Bannholzstraße, die Gewerbe- und Baugebiete erschließt, nicht gegeben, der Verkehrsdurchfluss für die nachgelagerten Gemeinden auf der Ebene der Staatstraße 2131 deutlich behindert und auch die Verkehrssicherheit nicht verbessert. Dazu kommt, dass der dafür notwendige Grunderwerb ebenfalls fraglich ist.“ Um den Wunsch der Stadt Waldkirchen nach einer Kreisverkehrslösung nachzukommen, hat das Staatliche Bauamt dem Stadtrat Waldkirchen in einer Sitzung im Jahr 2018 einen Entwurf präsentiert, der einen Kreisverkehr in der oberen Ebene vorsieht. „Hier sind Leistungsfähigkeit, Verkehrsfluss und Sicherheit gewahrt“, so Robert Wufka. „Außerdem ist die Baudurchführung während des laufenden Verkehrs möglich, es sind keine zusätzlichen Flächen nötig und die Kosten sind in etwa dieselben wie bei einer 6-armigen Kreisellösung.“ Im Nachgang zur Stadtratssitzung gingen dann noch unterschiedliche Vorschläge von mehreren Gruppierungen beim Staatlichen Bauamt ein. „Diese werden derzeit durch ein externes Büro geprüft“, merkte Bastian Wufka noch an. „Letztendlich befinden wir uns also noch in der abschließenden Abstimmungsphase mit der Stadt. „Egal was schlussendlich hier rauskommt“, so Max Gibis. „Es muss so gebaut werden, dass es funktioniert!“

Bei der Kreuzung in Freyung/Ort ist ebenfalls eine tiefer gelegte, durchgehende B12 vorgesehen sowie ein darüber liegender Kreisel. „Dies ist die leistungsfähigste Lösung, auch mit Hinblick darauf, dass bei einer grenzüberschreitenden Bundesfernstraße keine Kreisverkehre vorgesehen sind“, erklärte Bastian Wufka. „Hier liegt uns ein genehmigter Vorentwurf vor und wir werden voraussichtlich im 2. Quartal 2019 in das Planfeststellungsverfahren gehen und auch das Planfeststellungsverfahren der dritten Spur vor der Kreuzung aus Richtung Passau kommend fortführen.“ Herausforderungen waren und sind hier insbesondere die Thematik des Natur- und Umweltschutzes, speziell der Artenschutz für Fledermäuse mit den damit verbundenen Maßnahmen und Kosten.

Als nächste Straßenbaumaßnahme interessierte sich der Abgeordnete Max Gibis für die Kreuzung Reismühle bei Grafenau, bei der erst vor kurzem ein Vor-Ort Termin mit den örtlichen Mandatsträgern, Vertretern des Landkreises Freyung-Grafenau, des Bauamtes sowie der Staatsregierung stattgefunden hatte. „Hier wird der Landkreis die Planung durchführen, unterstützt durch Mittel des Freistaates, weil im Bauamt die nötigen Personalressourcen nicht vorhanden sind“, so Robert Wufka.

Zum Schluss drehte sich das Gespräch noch um die vorgesehenen Projekte auf der B533 zwischen Grafenau und Hohenau. „Die Umgehungen von Lichteneck, Neudorf und Kapfham sind im weiteren Bedarf im Bundesverkehrswegeplan, aber ohne Planungsrecht, vorgesehen. Aufgrund des vergleichsweise niedrigen Verkehrsaufkommens wird eine Höherstufung im Verkehrswegeplan wohl auch noch etwas länger auf sich warten lassen“, beschreibt Bastian Wufka die Situation. „Das Teilstück bei Saldenau zwischen Hohenau und Kapfham wurde aus Gründen der Strukturförderung des Bayerischen Waldes aus dem Verkehrswegeplan herausgelöst, dort können wir Planen.“ Mittlerweile liegt dafür eine Mustermappe vor, mit der das Staatliche Bauamt im Jahr 2020 angestrebt in das Planfeststellungsverfahren zu gehen.

Max Gibis zeigte sich nach dem Gespräch zuversichtlich, dass die anstehenden Straßenbaumaßnahmen im Landkreis Freyung-Grafenau in den nächsten Jahren zügig umgesetzt werden und versprach regelmäßigen Austausch mit dem Leitenden Baudirektor zu den anstehenden Projekten.