(15. April 2016) München – Die Bayerische Staatsregierung fördert in diesem Jahr den Bau kommunaler Hochbaumaßnahmen im Landkreis Freyung-Grafenau mit fast 4 Millionen Euro. Die Gelder fließen nach Freyung, Grafenau, Waldkirchen und Jandelsbrunn. Dies teilten Staatsminister Helmut Brunner und Landtagsabgeordneter Max Gibis mit.
„Mit Blick auf den ungebrochen hohen Investitionsbedarf der Kommunen konnten wir die Zuweisungen für kommunale Hochbaumaßnahmen für das Jahr 2016 auf dem Vorjahresniveau von 429,8 Millionen Euro belassen. Damit zeigen wir, dass die Bauförderung von öffentlichen Schulen und die Förderung von Baumaßnahmen von Kindertageseinrichtungen auch im Kommunalen Finanzausgleich des Jahres 2016 einen Schwerpunkt darstellen“, so Brunner. „Für die Kommunen ist diese Förderung des Freistaats ein wichtiger Baustein für eine ausgewogene Infrastruktur. Egal ob Neubau-, Umbau- oder Erweiterungsmaßnahmen – ohne diese zusätzlichen Mittel wären viele wichtige Projekte vor Ort nicht umsetzbar“, verdeutlicht Max Gibis die Wichtigkeit der Förderung. „Mit den verfügbaren Haushaltsmitteln für 2016 können wir erneut den gesamten von den Kommunen gemeldeten Bedarf decken. Mit dem Zuschuss wird Bayern seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu schaffen und zu erhalten“, so Brunner weiter.
Grundlage ist die kommunale Hochbauförderung nach Artikel 10 des Finanzausgleichsgesetzes. Sie soll gewährleisten, dass in allen Regionen Bayerns in etwa die gleiche kommunale Infrastruktur angeboten werden kann – insbesondere für Schulen und Kindertageseinrichtungen.
Die Regierung von Niederbayern wird nach Abschluss der fachlichen Prüfungsverfahren für das Kalenderjahr 2016 die Bewilligungsbescheide für die in anliegender Liste genannten Maßnahmen erteilen.
Landkreis Freyung-Grafenau
- Generalsanierung des Gymnasiums Freyung Grafenau, Bauabschnitt IV (Generalsanierung des Turnhallentraktes mit Außenanlagen) / Bewilligungsbetrag: 167.000 Euro
- Generalsanierung und Umbau der Staatlichen Realschule Freyung, Baubabschnitt II / Bewilligungsbetrag: 433.000 Euro
- Generalsanierung und Umbau des Gymnasiums in Freyung, Bauabschnitt III / Bewilligungsbetrag: 374.000 Euro
- Generalsanierung des Gymnasiums Grafenau, Bauabschnitt II / Bewilligungsbetrag: 276.000 Euro
- Generalsanierung der Freisportanlagen am Schulzentrum Grafenau / Bewilligungsbetrag: 230.000 Euro
- Neubau des Sonderpädagogischen Förderzentrums Waldkirchen / Bewilligungsbetrag: 165.000 Euro
Stadt Freyung
- Umbaumaßnahmen an der Mittelschule Freyung (Brandschutzmaßnahmen) / Bewilligungsbetrag: 58.000 Euro
- Generalsanierung der Dreifachturnhalle an der Mittelschule Freyung / Bewilligungsbetrag: 1.300.000 Euro
Stadt Grafenau
- Errichtung von Räumen für die Ganztagsbetreuung im Rahmen eines Umbaus an der Reinholf-Koeppel-Grundschule Grafenau / Bewilligungsbetrag: 21.000 Euro
Stadt Waldkirchen
- Generalsanierung der Turnhalle an der Emerenz-Meier-Mittelschule in Waldkirchen / Bewilligungsbetrag: 110.000 Euro
Gemeinde Jandelsbrunn
- Generalsanierung und Umbau der Grund- und Mittelschule Jandelsbrunn / Bewilligungsbetrag: 860.000 Euro
(Mitteilung, Abgeordnetenbüro Helmut Brunner und Max Gibis)
