Scheuer: „Jetzt kommt die Mobilfunkförderung“

BMVI erhält Genehmigung der EU-Kommission für 1,1 Milliarden Fördermittel

Die EU-Kommission hat heute die Mobilfunk-Föderrichtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur genehmigt. Damit können 1,1 Milliarden Fördermittel des Bundes für den Ausbau von bis zu 5 000 Mobilfunkstandorten eingesetzt werden.

Das Ziel flächendeckender Mobilfunk ist fest vereinbart und jetzt greifbar. Seit heute haben wir grünes Licht von der EU für unsere Mobilfunkförderung. Mit den 1,1 Milliarden Euro gehen wir den Aufbau von bis zu 5 000 Mobilfunkmasten in den weißen Flecken an, insbesondere in ländlichen Regionen. Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft wird für uns die Förderung aus einer Hand umsetzen. Damit schaffen wir deutschlandweites Telefonieren ohne Unterbrechung, mobiles Arbeiten ohne Ladebalken und die Grundlage für hochleistungsfähigen Mobilfunk mit 5G.

Andreas Scheuer, Bundesminister

Die Mobilfunkförderung für das ganze Land kommt jetzt. Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft und die Unternehmen setzen mit Unterstützung des BMVI den Aufbau von Mobilfunkstandorten in den weißen Flecken (nicht oder nur mit 2G versorgt) um. Die direkte Förderung stellt sicher, dass bestehende Kompetenzen und eingespielte Prozesse optimal genutzt werden. Das BMVI fördert den Aufbau der passiven Infrastruktur, insbesondere der Maststrukturen, aber auch der Zuleitung und Stromversorgung. Dabei stehen Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit besonders im Fokus: Mit einer großzügigen Dimensionierung und hochleistungsfähiger Glasfaseranbindung stehen die Standorte für alle Mobilfunknetzbetreiber zur Verfügung und werden optimal für die Einführung des neuen Mobilfunkstandards 5G aufgestellt. Im Rahmen der Förderung stellt das BMVI sicher, dass immer mindestens ein Mobilfunknetzbetreiber eine leistungsfähige Sprach- und Datenversorgung mit mindestens 4G auf den geförderten Infrastrukturen anbietet. Ziel ist es, dass jeweils möglichst mehrere Mobilfunknetzbetreiber den geförderten Mobilfunkstandort nutzen.

Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft unterstützt die Marktteilnehmer bei der Suche, Vorbereitung und Genehmigung von Standorten. Die Suche nach geeigneten Aufstellflächen ist in den unterversorgten Gebieten oft schwierig und langwierig. Die Mobilinfrastrukturgesellschaft wird deshalb gerade hier unter die Arme greifen: Suchkreise abstimmen, geeignete Grundstücke identifizieren, Genehmigungsverfahren vorbereiten und eng mit den Kommunen zusammenarbeiten, um gemeinsam eine flächendeckende Versorgung zu realisieren.

Im Juli dieses Jahres werden die ersten Markterkundungsverfahren abgeschlossen. Dann ist für die betroffenen Gebiete klar, wo Förderbedarf herrscht, weil nicht eigenwirtschaftlich ausgebaut werden kann.