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Zuweisungen für kommunale Hochbaumaßnahmen 2016

München/Passau. Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat hat heute Zuweisungen für kommunale Hochbaumaßnahmen bekannt gegeben.

So fließen im Haushaltsjahr 2016 insgesamt 4.822.000 Euro an Zuweisungen in Stadt und Landkreis Passau. Davon gehen 812.000 Euro an die Stadt Passau – die übrigen 4.010.000 Euro werden sowohl auf einige Landkreisgemeinden, wie auf Baumaßnahmen in Besitz des Landkreises verteilt. Neben diesem Betrag entfallen weitere 152.000 Euro an den Bezirk Niederbayern für die Erweiterung und den Umbau der Schule für Kranke mit Institut für schulische und psychosoziale Rehabilitation am Bezirkskrankenhaus Landshut.
Spitzenreiter bei den Förderleistungen in den Landkreisgemeinden sind unter anderem der Schulverband Mittelschule Fürstenzell mit 766.000 Euro sowie weitere 700.000 Euro für die Generalsanierung und den Umbau der beiden Sporthallen und des Musikraumes an der Grund- und Mittelschule Ruhstorf. Des Weiteren fließen 526.000 Euro in die Generalsanierung und den Umbau der Mittelschule in Untergriesbach. In der Stadt Passau stehen von den insgesamt 812.000 Euro Fördermittel, 400.000 Euro für die Generalsanierung der Volksschule Neustift zur Verfügung.

„Beim Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen sind wir darauf angewiesen, dass uns der Freistaat unter die Arme greift“, erklärt MdL Dr. Gerhard Waschler. Der Freistaat ist und bleibe ein verlässlicher Partner seiner Kommunen.

Mit Blick auf den ungebrochen hohen Investitionsbedarf der bayerischen Kommunen werden die Fördermittel in dem Jahr mit knapp 430 Millionen Euro auf gleich hohem Niveau wie im Vorjahr geführt. Gefördert werden vor allem Bau und Sanierung von Schulen, schulische Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Der von den Kommunen angemeldete Bedarf kann auch in diesem Jahr wieder in vollem Umfang gedeckt werden. „Die staatliche Förderung ist ein deutlicher Beweis für verantwortungsvolles politisches Handeln in allen Landesteilen Bayerns für eine ausgewogene Infrastruktur“, so MdL Walter Taubeneder abschließend.

(Mitteilung, Büro Landtagsabgeordnete Walter Taubeneder/Prof. Dr. Gerhard Waschler)