Fachkonferenz ‚Teilgebiete‘ vom 6. bis 7. August 2021 – Aufruf zur Teilnahme
Der Beteiligungsprozess an der Suche nach einem Atommüll-Endlager geht einen nächsten, wichtigen Schritt, bei dem auch die Öffentlichkeit gefragt ist: Vorträge, Plenumsphasen und Arbeitsgruppen warten auf die Bürgerinnen und Bürger, die sich zur zweiten, digitalen „Fachkonferenz Teilgebiete“ vom 6. bis 7. August anmelden. Sie diskutieren nach den vorangegangenen Beratungsterminen im Februar und Juni 2021 zum letzten Mal über den „Zwischenbericht Teilgebiete“, der im September des vergangenen Jahres veröffentlicht wurde.
Der Vorsitzende des Bayerischen Landkreistages – Bezirksverband Niederbayern und Landrat des Landkreises Freyung-Grafenau Sebastian Gruber wirbt für die Teilnahme möglichst vieler Menschen aus den niederbayerischen Landkreisen. Die niederbayerischen Landräte haben sich schon mehrmals mit dem Thema beschäftigt und dazu u.a. eine Resolution verabschiedet. Landrat Gruber: „Es ist kein Thema des Bayerischen Waldes, es ist ein niederbayerisches Thema, weswegen es ein gemeinsames Anliegen sein muss, sich in dem Prozess zu engagieren.“
Im Rahmen der bundesweiten Suche nach einem Standort für ein Endlager für knapp 30.000 Kubikmeter hochradioaktive Abfälle, ist auch Niederbayern betroffen. Im September 2020 hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) nach § 13 Standortauswahlgesetz des Bundes, großen Teilen Niederbayerns als Bestandteil der 90 Teilgebiete eine grundsätzliche geologische Eignung zugesprochen.
Mit der Veröffentlichung dieser Teilgebiete begann die gesetzlich vorgesehene Öffentlichkeitsbeteiligung. Vor der Festlegung von etwa einer Handvoll Standortregionen für eine umfassende Begutachtung, werden die Bürger in drei Fachkonferenzen beteiligt.
An den früheren Fachkonferenzen haben bereits einige kommunalpolitische Vertreter aus Niederbayern teilgenommen, darunter auch Landrat Gruber und der 1. Bürgermeister der Gemeinde Thurmansbang Martin Behringer. Letzterer wurde dabei wiederholt in die Arbeitsgruppe ‚Vorbereitung‘ (AG-V) gewählt und ist somit in die Vorbereitung der bevorstehenden Fachkonferenz intensiv eingebunden.
Aktuell geht es darum, die Zahl der in Frage kommenden Gebiete für einen potentiellen Endlagerstandort zu reduzieren. Es sei hierzu wichtig, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter von gesellschaftlichen Organisationen und Gebietskörperschaften am weiteren Vorgehen beteiligen und ihre Einwendungen und Anträge vorbringen. Alle Anträge müssen von der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) berücksichtigt werden, ergänzte Landrat Sebastian Gruber, deswegen sei gerade jetzt in dieser wichtigen Phase die öffentliche Beteiligung eminent wichtig. Bürger:innen, Vertreter:innen der Gemeinden und Städte, wie z.B. Mitglieder:innen der Kreistage, können an der kommenden zweitägigen „Fachkonferenz Teilgebiete“ teilnehmen, Fragen stellen und bisherige Feststellungen hinterfragen.
Anmeldung für die Veranstaltung erforderlich
Die kommende Veranstaltung erfolgt als Hybridveranstaltung virtuell und in Präsenz in Darmstadt. Wer teilnehmen will, sollte sich möglichst zeitnah anmelden unter www.fachkonferenz-anmeldung.de. Neben Vorträgen und Plenumsphasen stehen Arbeitsgruppen zu fachlichen Fragen im Mittelpunkt. Unter anderem wird auch über das künftige Folgeformat zur Beteiligung der Öffentlichkeit diskutiert werden.
Teilnahme aus Niederbayern wichtig
Landrat Gruber hofft, dass sich viele niederbayerische Bürgerinnen und Bürger anmelden. „Wir müssen die Menschen in Niederbayern noch mehr aktivieren und für dieses Thema sensibilisieren.“ Zudem sei es wichtig, dass sich auch viele junge Menschen für die Thematik interessieren, denn gerade die Jugend sei vom Endlagerthema in den nächsten Jahrzehnten betroffen. Auch Bürgermeister Behringer sieht darin die Möglichkeit, sich nicht nur zu beteiligen, sondern dabei auch seine Bedenken und Kritikpunkte zum Zwischenbericht zu äußern. „Dazu ist Jede und Jeder aufgerufen, sich aktiv an dem Prozess der Fachkonferenz zu beteiligen“, so Bürgermeister Behringer. Außerdem bietet die Fachkonferenz die Möglichkeit, sich über die geologischen Voraussetzungen und Sicherheitsanforderungen zu informieren.
Alle weiteren Informationen zum Verfahren und einen Überblick über aktuelle und künftige Beteiligungsmöglichkeiten erhält man auf der zentralen Informationsplattform zur Endlagersuche www.endlagersuche-infoplattform.de.
Unter der Adresse www.base.bund.de/virtuelle-endlagerausstellung findet sich die Ausstellung „suche:x“ des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE). Sie bietet einen schnellen Überblick zu wesentlichen Aspekten der Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland: Wie läuft die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle ab? Welches Wirtsgestein eignet sich? Wie kann ich an der Endlagersuche mitwirken? Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist fester Bestandteil des Such-Prozesses und gesetzlich vorgeschrieben.
