Sitzung des Sicherheitsbeirats der Stadt Passau

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    Corona lässt Gesamtkriminalität sinken

    Passau. Auf Einladung von Oberbürgermeister Jürgen Dupper tagte der Sicherheitsbeirat der Stadt Passau. Vertreter der Polizei und der Verwaltung informierten gemeinsam die Vertreter der verschiedenen Gruppen und Institutionen über die aktuelle Sicherheitslage in der Dreiflüssestadt.

    An der Sitzung nahmen neben dem Leiter der Polizeiinspektion Passau, Polizeidirektor Stefan Schillinger, Stadträtin Katja Reitmaier, Stadtrat Boris Burkert, Stadtrat Josef Haydn, CMP e.V. als Vertreter des Einzelhandels sowie Vertreter des Seniorenbeirats, des Stadtverbands für Sport, des Haus- und Grundbesitzervereins, des Lehrer- und Lehrerinnenverbands, des Ordnungsamts und der Gleichstellungsstelle der Stadt Passau teil.

    OB Jürgen Dupper: „Neben den medizinischen Herausforderungen hat die Corona-Pandemie auch erheblichen Einfluss auf die Arbeit der Sicherheitsbehörden. Da hier viele infektionsschutzrechtliche Fäden zusammenlaufen, war das vergangene Jahr von Corona und den damit verbundenen Auswirkungen geprägt. Um auch weiterhin gemeinsam an einem Strang zu ziehen, ist gerade in diesen Zeiten ein direkter Dialog mit den Vertretern aus der Bevölkerung von großer Bedeutung. Es freut mich deshalb sehr, dass der Sicherheitsbeirat unter Einhaltung der Hygienevorschriften tagen konnte.“

    Im Rahmen der Sitzung berichtete der Leiter der Polizeiinspektion Passau, Polizeidirektor Stefan Schillinger, über die aktuelle Sicherheitslage in der Stadt Passau.

    Demnach ist für die Stadt Passau ein erfreulicher Rückgang der Gesamtkriminalität um 330 (-8,4 Prozent) auf insgesamt 3.604 Fälle zu verzeichnen. Diese Entwicklung, die auch auf die Corona-Beschränkungen zurückzuführen ist, spiegelt sich auch in der Häufigkeitszahl für die Stadt Passau wider. Die sogenannte Häufigkeitszahl (HZ) stellt die Kriminalitätsbelastung der Bevölkerung dar; sie errechnet sich aus den erfassten Straftaten im Jahr – gerechnet auf 100.000 Einwohner. Für die Stadt Passau beträgt die HZ für das vergangene Jahr 6.825. Das entspricht einem Rückgang von 673 Straftaten bzw. 9 Prozent. Diese Zahlen sind jeweils um die ausländerrechtlichen Verstöße im vergangenen Jahr bereinigt.

    Im Bereich der Gewaltkriminalität war eine Verringerung um 28 Fälle auf insgesamt 121 Delikte zu verzeichnen.

    Positiv haben sich im vergangenen Jahr auch die Straßen- und Diebstahlkriminalität (inklusive Wohnungseinbruchdiebstahl) entwickelt. Die Straßenkriminalität weist gegenüber dem Vorjahr einen Rückgang um 49 auf 476 Fälle auf. Dabei sind solche Delikte umfasst, welche in ihrer Tatphase ausschließlich oder überwiegend auf öffentlichen Straßen, Wegen oder Plätzen begangen werden. Die Diebstähle gingen um 269 Fälle auf nunmehr 720 Delikte zurück. Insbesondere im Bereich der Wohnungseinbrüche war ein deutlicher Rückgang um 76,7 Prozent auf insgesamt 7 Fälle (einschließlich Versuchshandlungen) festzustellen. Der Bereich der Rauschgiftkriminalität blieb mit 594 Fällen (Vorjahr 603) fast gleich.

    Auf Anregung verschiedener Beiratsmitglieder wurden auch die Themen Vandalismus, Bettler und die Zunahme bzw. das Verhalten von Fahrradfahrern in der Innenstadt diskutiert. Die Polizei, die diese Handlungsfelder seit Jahren intensiv verfolgt, führt regelmäßig Kontrollen durch und arbeitet eng mit der Stadt Passau zusammen, um entsprechende Maßnahmen zu ergreifen bzw. anzupassen. Als weitere Themen wurden auch der Umgang mit den coronabedingten Auflagen und die Schulwegsicherheit behandelt.

    Darüber hinaus wurde auch über die Wirkung der Videoüberwachung am Klostergarten berichtet, die zu einer spürbaren Sicherheitssteigerung geführt hat. Bisher musste nur in sehr wenigen Fällen ein Zugriff auf die Dateien erfolgen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen gelten hierfür sehr strenge Voraussetzungen wie z.B. zum Tatnachweis oder für den Hinweis auf mögliche Täterschaft. Ebenfalls haben die Kameras einen präventiven Charakter, insbesondere an diesem zentralen Platz. Die Videoüberwachung im Klostergarten wurde Ende 2018 im Rahmen des vom Stadtrat gefassten Grundsatzbeschlusses „Sicherheit in der Innenstadt“ eingeführt. Als weitere Maßnahmen wurde zur Stationierung der Innenstadtkümmerer ein Anbau an die öffentliche Toilettenanlage am Klostergarten und eine Beleuchtung entlang der Innpromenade zwischen dem Karolinenplatz und der Eisenbahnbrücke errichtet.

    Außerdem informierte Polizeidirektor Schillinger über den wertvollen Einsatz der Sicherheitswacht die in der Stadt Passau bereits seit 25 Jahren aktiv ist. Die derzeit 17 Mitglieder haben im Jahr 2020 rund 3.200 Stunden abgeleistet. Ihr Haupteinsatzgebiet erstreckt sich über den ZOB, Klostergarten, die Fußgängerzone sowie entlang der Innpromenade.

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