Über 36,5 Millionen Euro fließen in den Landkreis Freyung-Grafenau
München / Freyung. Die Gemeinden im Landkreis Freyung-Grafenau bekommen im Jahr 2022 aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs Schlüsselzuweisungen des Freistaat Bayern in Höhe von fast 22,17 Millionen Euro. Der Landkreis Freyung-Grafenau (FRG) erhält über 14,36 Millionen Euro. Damit fließen fast 36,53 Millionen Euro in den Landkreis FRG und damit beinahe 1,43 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Der Freistaat Bayern stellt sich auch in Zeiten sinkender Steuereinnahmen und höherer Ausgaben (Corona-Pandemie) als starker Partner an die Seite seiner Kommunen, so die Landtagsabgeordneten Max Gibis und Prof. Dr. Gerhard Waschler.
Die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen für das Jahr 2022 betragen bayernweit rund 4 Milliarden Euro und steigen damit trotz des gravierenden Wirtschaftseinbruchs und den damit verbundenen massiv gesunkenen Steuereinnahmen um 67 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr.
Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs 2022 auf 10,5 Milliarden Euro und damit 245 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Hinzu kommen einmalig zusätzliche Mittel für Investitionen in Höhe von 400 Mio. Euro: „Angesichts der derzeitigen Situation, bei der durch die Corona-Krise starke Einnahmenrückgänge sowohl beim Freistaat selbst als auch bei den Kommunen zu verzeichnen sind, ist dies ein starkes Signal des Freistaat Bayern an seine Kommunen. Damit zeigt sich einmal mehr, dass sich die Kommunen in Bayern auf die Landespolitik verlassen können“, so der Abgeordnete Max Gibis. „Die kommunalen Spitzenverbände sowie die Bayerische Staatsregierung haben wieder einmal eine gemeinsam getragene und kommunalfreundliche Lösung gefunden“, ergänzt MdL Gerhard Waschler noch.
Die Schlüsselzuweisungen sind die Kernleistung und größte Einzelposition des kommunalen Finanzausgleichs und von besonderer Bedeutung für die kommunalen Verwaltungshaushalte. Mit ihnen werden die Kommunen an den Steuereinnahmen des Freistaat Bayern beteiligt. Sie verbessern die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. „So werden Eigenverantwortung und Selbstverwaltung gestärkt“, so MdL Max Gibis.
Die unterschiedliche Höhe und Entwicklung der Schlüsselzuweisungen ist Ausdruck einer von Gemeinde zu Gemeinde abweichenden Steuerkraft in dem für die Berechnung maßgeblichen Zeitraum.
– Landkreis-Schlüsselzuweisungen, Bezirk Niederbayern 2021 (PDF)
– Landkreis-Schlüsselzuweisungen, Bezirk Niederbayern 2022 (PDF)
– Gemeinde-Schlüsselzuweisungen, Landkreis FRG 2021 (PDF)
– Gemeinde-Schlüsselzuweisungen Landkreis FRG 2022 (PDF)
