Passau. Angesichts der aktuellen Witterung ist der Winterdienst der Stadt Passau derzeit nahezu täglich im Einsatz. Die städtischen Räum- und Streufahrzeugführer sowie die Handräumtrupps des städtischen Bauhofs sorgen bei Schnee und Eisglätte dafür, dass die öffentlichen Straßen, Wege und Plätze benutzbar und sicher bleiben.
Doch die beste Organisation nützt nichts, wenn Räumfahrzeuge von parkenden Autos behindert werden. An Wendeplatten, Einfahrten oder Kreuzungen sind beispielsweise ohnehin meistens schwierige Engstellen gegeben. Wenn dann noch parkende Autos hinzukommen, gibt es unter Umständen kein Durchkommen mehr. Jede Verzögerung beeinträchtigt den Winterdienst in der Stadt Passau und damit die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer.
Daher werden die Bürgerinnen und Bürger in ihrem eigenen Interesse gebeten, beim Parken darauf zu achten, dass auch Räumfahrzeuge vorbeikommen können.
Für Gehwege vor Privathäusern sind grundsätzlich die Grundstückseigentümer verantwortlich. Die entsprechende Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehwege im Winter legt unter anderem fest, dass Vorder- und Hinterlieger die Flächen von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit geeigneten abstumpfenden Mitteln, nicht jedoch mit ätzenden Mitteln, bestreuen oder das Eis beseitigen müssen.
Die beseitigten Schnee- und Eismassen sind am Rand des Gehweges, jedoch außerhalb der Fahrbahn zu lagern, wenn dadurch der Fußgängerverkehr nicht wesentlich behindert oder gefährdet wird und dem Fußgängerverkehr eine von Schnee freigemachte Gehwegfläche von mindestens 1 m Breite zur Verfügung bleibt. Der beseitigte Schnee ist so zu lagern, dass der Fußgänger- und Fahrzeugverkehr nicht mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert wird. Dies kann zum Beispiel am äußersten Rand der Geh- und Radwege oder der Fahrbahn geschehen. Die Räum- und Streupflicht gilt werktags von 7 bis 20 Uhr sowie sonn- und feiertags von 8 bis 20 Uhr.
