Bauanträge können nun digital gestellt werden
Die Digitalisierung der Stadtverwaltung schreitet weiter voran. Immer mehr Dienste und Informationen werden online bzw. digital zur Verfügung gestellt. Aktuell wird insbesondere die Einführung der E-Akte und die Zentralisierung der Antragstellung und Eingangskanäle in Bezug auf die Onlinedienste erarbeitet. Seit März können Bauanträge digital eingereicht werden. Die Stadt Passau wird in den nächsten Tagen in den Anwendungsbereich der Digitalen Bauantragsverordnung (DBauV) aufgenommen und ist ab dann berechtigt, Bauanträge digital über das BayernPortal anzunehmen. Der Service wird auf der städtischen Homepage entsprechend eingebunden.
Vermehrt digitale Lösungen in der Stadtverwaltung
Auch für andere Bereiche der Stadtverwaltung werden vermehrt digitale Lösungen angeboten. So wird beispielsweise für das Ausländeramt ein Onlineformular für Aufenthaltstitel und Datenübernahme freigeschaltet. Auch für die Dienststellen Schulen, Sport und Freizeit sowie für die Bauverwaltung werden Onlineformulare bereitgestellt. Bei der Straßenverkehrsbehörde erfolgen Prozessoptimierungen und Digitalisierungen im Bereich des Anwohnerparkausweises.
Die Stadt Passau hat darüber hinaus im Rahmen des Förderprogrammes „Digitales Rathaus Bayern“ eine Erweiterung der Dienste im sogenannten Bürgerserviceportal vorgenommen. Dabei wurden 14 Verwaltungsleistungen aus den Fachdiensten Führerschein- und Standesamtswesen eingebunden und aktiviert. Der gesamte Umstellungsprozess wird seit Dezember 2019 durch einen Digitalisierungslotsen und seit 2022 durch einen Digitalisierungsbeauftragten begleitet.
Mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) aus dem Jahr 2017 wurden Bund und Länder verpflichtet, ca. 5.900 Verwaltungsleistungen aus 575 sog. Leistungsbündeln bis 31.12.2022 elektronisch anzubieten. Bei der Stadt Passau sind für die vielfältigen Aufgaben mehrere hundert sog. Fachverfahren im Einsatz, für die jeweils Schnittstellen von den Antragsportalen benötigt werden. Um dieses Zusammenspiel in einen automatisierten Prozess umzuwandeln, müssen nicht selten verschiedenste Hürden bewältigt werden.
Onlineangebote werden sehr unterschiedlich angenommen
Festzustellen ist, dass die tatsächliche Nutzung von funktionierenden Onlineangeboten sehr unterschiedlich ist. Niedrigschwellige und einfach zu bedienende Angebote wie z. B. Urkundenanforderung im Standesamt werden gerne und zahlreich angenommen. Dagegen wird die digitale Kfz-Zulassung vermutlich wegen der komplexen Übermittlung der digitalen Identität und Antragstellung bundesweit bis dato praktisch überhaupt nicht genutzt.
Die Stadt Passau überarbeitet aktuell ihren Internetauftritt. Dieser ist ein wichtiger Bestandteil für die Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit. Das Ziel des Relaunches ist eine nach wie vor umfassende Bürgerinformation, eine optimierte Darstellung aller Onlineservices und eine intuitive Bedienbarkeit mit zeitgemäßen Darstellungsformen. Die neue www.passau.de soll spätestens Herbst 2023 online gehen.
