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Freitag, April 12, 2024

Erweiterte Verlässlichkeit bei Öffnung und Schließung von Schulen gefordert

Lesestoff

Abgeordnete Gibis, Taubeneder und Waschler fordern Ausweitung
der Karenztage beim inzidenzwert-bedingten Wechsel von Distanz- und
Wechsel- bzw. Präsenzunterricht

Passau. Nach der derzeit geltenden Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) besteht das für die Rückkehr vom Distanz- in den Wechsel- bzw. Präsenzunterricht ausschlaggebende Kriterium im aktuellen Inzidenzwert unter 100 des jeweiligen Landkreises bzw. der jeweiligen kreisfreien Stadt. Dies führte bei geringfügiger Unter- bzw. wieder Überschreitung zuletzt auch in Passau trotz 24 Stunden „Karenzzeit“ zu einem äußerst kurzfristigen Wechsel zwischen den Unterrichtsformen. MdL Max Gibis, MdL Walter Taubeneder und MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler wollen hier gegensteuern und durch eine spürbare Erweiterung dieser Karenzzeit eine höhere Konstanz bei Schulöffnungen und -schließungen erreichen. Dahingehend wandten sich die Abgeordneten nun nach mehreren mündlichen Vorschlägen auch in einem Schreiben an die Staatsregierung.

Sinkt die 7-Tage-Inzidenz entsprechend unter einen Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, so sind nach geltendem Regelwerk umgehend Vorbereitungen für die Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs als Präsenz- oder Wechselunterricht zu treffen, um möglichst ab dem auf die Unterschreitung folgenden Tag zum regulären Schulbetrieb zurückzukehren. Ebenso ist bei einer entsprechenden Überschreitung des Inzidenzwertes 100 der Wechsel zum Distanzunterricht durch die zuständige Kreisverwaltungsbehörde zu veranlassen. Auch hier besteht ein sog. Karenztag, d. h. die Rückkehr in den Distanzunterricht ist möglichst ab dem auf die Überschreitung folgenden Tag zu vollziehen.

Trotz dieses Ermessensspielraumes von einem Tag kommt es derzeit in mehreren Kreisen und kreisfreien Städten in Bayern – so kürzlich in der Stadt Passau und aktuell immer noch im Landkreis Passau – mit einer stets um den Wert von 100 schwankenden 7-Tage-Inzidenz zu einem kurzfristigen Wechsel zwischen Distanz- und Wechsel- bzw. Präsenzunterricht mit Maske und Mindestabstand. „Dies stellt für die betroffenen Schulfamilien vor Ort eine erhebliche Belastung dar“, wie MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler, bildungspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, feststellt.

Im Sinne einer etwas größeren Planbarkeit und zur Entlastung aller Beteiligten soll nach dem Willen der örtlichen Abgeordneten Max Gibis, Walter Taubeneder und Prof. Dr. Gerhard Waschler schnellstens geprüft werden, ob eine Anpassung der geltenden Regelungen in Richtung einer Ausweitung der Karenztage möglich ist. In einem Schreiben an Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsminister Klaus Holetschek wird konkret angeregt, in den Kreisen und kreisfreien Städten, in denen die 7-Tage-Inzidenz um den Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner schwankt, eine Erweiterung der bisher geltenden Regelungen auf mindestens drei und optimalerweise bis zu sieben Karenztage zu erwägen und den betroffenen Schulfamilien somit eine optimierte Planung zu ermöglichen. „Einerseits würde damit ein gehäufter Wechsel zwischen Öffnung und Schließung von Schulen vermieden und andererseits das Ziel der Pandemie-Eindämmung nachhaltig realisiert werden“, sind Gibis und Waschler von der Praktikabilität ihres Vorschlags überzeugt.

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