2,9 Mio. Euro geringere Rücklagenentnahme
Passau. In seiner Sitzung am 03.02.2020 wird der Ausschuss für Finanzen über die ersten Eckdaten zur Jahresrechnung 2019 informiert.
Die angesetzte Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 8,3 Mio. Euro wird sich voraussichtlich um 4 Mio. Euro steigern. Die erwartete Verschlechterung bei der Gewerbesteuer in Höhe von 1,1 Mio. Euro konnte neben Verbesserungen bei den anderen Steuereinnahmen, den Umlagen und den Zinsausgaben vor allem durch die positive Entwicklung in den Dienststellenhaushalten aufgefangen werden. So blieben beispielsweise neben den Personalaufwendungen mit 0,6 Mio. Euro auch die städtischen Dienststellen mit insgesamt 2,8 Mio. Euro unter dem beantragten Budget.
Vor allem die Verbesserungen und Einsparungen im Verwaltungshaushalt führten dazu, dass der allgemeinen Rücklage nicht wie geplant 16,4 Mio. Euro sondern nur 13,5 Mio. Euro entnommen werden mussten. Damit betrug der Stand der Rücklage zum 31.12.2019 9,1 Mio. Euro. Der Rücklagenabbau ist zur Gänze in den investiven Bereich geflossen. Zudem wird ein 2019 nicht ausgegebener Betrag in Höhe von 41,6 Mio. Euro für Investitionen aus der Jahresrechnung 2019 in das laufende Haushaltsjahr 2020 übertragen.
Oberbürgermeister Jürgen Dupper: „Die Eckdaten aus der Jahresrechnung 2019 bescheinigen uns, dass der beschrittene Weg im Hinblick auf die angekündigten wirtschaftlichen Entwicklungen Früchte trägt. Trotz eines kontinuierlichen Schuldenabbaus konnten wir viel Neues schaffen und gleichzeitig wertvolle Instandhaltungsmaßnahmen für unsere Infrastruktur umsetzen. Dass darüber hinaus ein höherer Betrag in der allgemeinen Rücklage verbleiben kann als angesetzt, gibt uns auch künftig die Möglichkeit, weiterhin notwendige und sinnvolle Investitionen zu tätigen.“
