Beantragung von Briefwahlunterlagen jetzt möglich!
Passau. Am Sonntag, 26. September 2021 findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag (Bundestagswahl) statt. Die Ausgabe von Briefwahlunterlagen für diese Wahl ist bei der Stadt Passau angelaufen. Bis spätestens 5. September werden den stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürgern der Stadt die Wahlbenachrichtigungsbriefe per Post zugestellt.
Die Briefwahlunterlagen können dann folgendermaßen beantragt werden:
Auf dem Postweg
Der Antrag erfolgt mit dem Formular auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung.
Online
Die Briefwahlunterlagen können online unter www.passau.de beantragt werden. Die Nutzung der Online-Eingabemaske ist nur mit den Daten der Wahlbenachrichtigung möglich
QR-Code
Ebenso können die Briefwahlunterlagen durch den auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckten QR-Code beantragt werden.
Persönlich
Die Antragstellung kann – wie bei den bisherigen Wahlen auch – persönlich
- im Bürberbüro Altes Rathaus, Erdgeschoss Zimmer 3, Rathausplatz 2 (Eingang Schrottgasse – Zugang zum Rathaussaal), 94032 Passau
- im Bürgerbüro Dienstleistungszentrum Passavia, Vornholzstraße 40, 94036 Passau
erledigt werden. Mittwochnachmittag ist dies nur im Alten Rathaus möglich. Die Ausgabe der Unterlagen erfolgt dann persönlich an den Antragsteller bzw. die Antragstellerin. Darüber hinaus erfolgt die Ausgabe der Unterlagen an eine dritte Person nur mit gesondert erteilter schriftlicher Vollmacht. In den Bürgerbüros ist auch die Möglichkeit eingerichtet, die Briefwahl an Ort und Stelle, unter Wahrung des Abstimmungsgeheimnisses, auszuüben.
Falls die Briefwahlunterlagen an eine andere Adresse als die Meldeadresse übersendet werden sollen, muss die abweichende Versandanschrift bei der jeweils gewählten Antragsstellungsmöglichkeit gesondert im Antrag angegeben werden. Eine telefonische Antragstellung für die Briefwahlunterlagen ist nicht möglich.
Die Möglichkeit der Antragstellung für die Briefwahl zur Bundestagswahl endet am 24. September 2021 (18.00 Uhr). Die Wahlbriefe müssen spätestens am Wahltag (Sonntag, 26.09.2021) bis 18.00 Uhr dem Wahlamt der Stadt Passau zugegangen sein, damit sie bei der Auszählung Berücksichtigung finden.
Briefwähler des Briefwahlbezirks 51 – betrifft die Wahlbezirke 1 (Gymnasium Leopoldinum) und 30 (FFW Ilzstadt) – und des Briefwahlbezirks 62 – betrifft den Wahlbezirk 17 (Schule Neustift) – sind der repräsentativen Wahlstatistik zugeordnet und erhalten mit ihren Briefwahlunterlagen zusätzlich ein Informationsblatt des Bundeswahlleiters bezüglich der Durchführung von repräsentativen Statistiken.
Bei wahlrechtlichen Fragen steht das Wahlamt der Stadt Passau unter Telefon 0851 396 420 zur Verfügung.
