MdL Waschler sieht realistische Möglichkeit für Stadt
Passau. Zunächst schien die Errichtung eines Kindergartens am Standort Neutorgraben in der Passauer-Innstadt komplett hinfällig, nun öffnet die Staatsregierung eventuell doch noch ein Türchen für die angedachte Variante.
“Aufgrund der bisherigen Argumentation mit umfassendem Staatsbedarf und kartierten Biotop-Flächen musste man vorerst von der Fläche am Neutorgraben absehen. Aufgrund mehrfacher Bitten aus der Bürgerschaft sowie der CSU-Stadtratsfraktion mit Evi Buhmann und Josef Reischl erfolgte eine erneute Nachfrage, die nun einen deutlichen Spielraum ergibt“, erklärt MdL Dr. Gerhard Waschler. Die Staatsregierung hatte dem Abgeordneten auf seine Nachfrage bezüglich einer möglichen Nutzung des staatseigenen Grundstücks am Neutorgraben in Passau für einen weiteren Kindergarten in der Innstadt nun folgendes mitgeteilt:
“Sollte die Stadt Passau trotz dieser Sachlage weiterhin Interesse an einem Erwerb einer Teilfläche des staatseigenen Grundstücks für die Errichtung eines Kindergartens haben, ist sie zu bitten, einen detaillierten Erwerbsantrag gegenüber der IMBY zu stellen, in dem die zum Erwerb gewünschte Fläche konkret benannt wird und Aussagen zur rechtlichen Zuverlässigkeit des vorgesehenen Bauvorhabens gemacht werden.“
Laut MdL Waschler ist dies eine Aussage mit der man nun weiter arbeiten könne: “Damit ist nun die Stadt Passau am Zug, durch eine passgenaue Planung die Grundlagen für eine mögliche Realisierung planungsrechtlich zu eröffnen.“ Durch eine Kindergarten-Realisierung an diesem Standort könnten die ganz offensichtlich an Alternativstandorten gegebenen Nachteile vermieden werden, so Waschler.
Dem Freistaat sei für die entsprechende Offenheit und Flexibilität zu danken. “Hiermit wird berechtigten Bürgeranliegen nun Rechnung getragen“, so der Abgeordnete abschließend.
