Passau. Aktuelle Themen aus der Arbeit im Bezirkstag von Niederbayern stellten die Bezirksräte Cornelia Wasner-Sommer und Josef Heisl jun. (beide CSU) nach gut der Halbzeit ihrer ersten Wahlperiode vor. Beide, die auch im Passauer Kreistag Sitz und Stimme haben, loben die ausgezeichnete Kooperation mit fast allen Kolleginnen und Kollegen über die Parteigrenzen hinweg. Dazu trage auch Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (CSU) sehr viel bei, der souverän und sehr kollegial dem Gremium vorstehe.
Die beiden Bezirksräte betonen besonders die Förderung beim Ausbau der Thermalbäder des Bezirks, die Wohlfühl-Therme in Bad Griesbach und die Europatherme in Bad Füssing. 9,4 Millionen Euro in Bad Griesbach und 3 Millionen Euro in Bad Füssing nehme der Bezirk in die Hand, in Bad Füssing werde man im Oktober 2016 und in Bad Griesbach im Jahr 2017 fertig. „Dann sind die Beiden Anlagen wieder Top“, freut sich Cornelia Wasner-Sommer. Auch beim Thema Kultur sei der Bezirk Spitze. Er fördere neben vielen Einzelprojekten seine drei Landestheater in Landshut, Straubing und Passau, was im Jahre 2016 immerhin 1,8 Millionen Euro ausgemacht habe. Der Trägerverein der Europa-Region Donau –Moldau habe vom Bezirk 1,4 Millionen Euro Anschubfinanzierung erhalten, was der Bezirksvorsitzende des Bayerischen Landkreistages Franz Meyer als „herausragendes politisches Bekenntnis zu dieser Region“ bezeichnete. 900 000 Euro gehen davon später wieder an den Bezirk zurück, 500 000 Euro bleiben dem Trägerverein als Zuschuss erhalten.
„Eine besondere Herausforderung ist durch die ständige Zunahme der psychischen Erkrankungen das Netz der Bezirkskrankenhäuser“, betonen Josef Heisl jun. und Cornelia Wasner-Sommer, letztere ist im Bezirksausschuss hautnah damit beschäftigt. So werde in Passau die Kinder- und Jugendpsychiatrie erweitert, sowohl stationär wie auch ambulant. Man sei hier schon mit der Kinderklinik des Dritten Ordens in einer Klärungsphase. Die ambulanten Einrichtungen seien deshalb so wichtig, weil man gerade in der Jugendpsychiatrie die Hilfe vor Ort, also zu den Erkrankten bringen müsse. „Das gilt besonders für den Raum Freyung mit seinen langen Anfahrtswegen“, betont Heisl.
Große Kulturpreise seien aus dem Bezirkstag heraus angestoßen worden. So kann sich die Heiliggeist-Spital-Stiftung Passau über den Denkmalpreis 2016 für die Hl. Geist-Spital-Kirche freuen. Der Vorschlag sei von der Kulturstiftung des Bezirks gekommen. Auch der Holzbildhauer und freischaffende Künstler Hubert Huber wird mit dem Kulturpreis 2016 eine große Auszeichnung erhalten, vorgeschlagen wurde er von Dr. Wilfried Hartleb, Cornelia Wasner-Sommer und Josef Heisl. Neben Huber gab es noch 100 weitere Vorschläge, was den Gewinner ganz besonders auszeichne. Schließlich sei man sehr zufrieden, den Bezirksjugendring, den der Bezirk großzügig fördere, im Landkreis Passau halten zu können. Die neuen Räume in Vilshofen gaben dazu den Ausschlag.
Kein Verständnis zeigten die beiden Bezirksräte zum Verhalten ihres Kollegen Urban Mangold (ÖDP). „Dieser griff zu Unrecht den Bezirkstagspräsidenten an, als es um einen Ausschussplatz ging“, machen Cornelia Wasner-Sommer und Josef Heisl deutlich. Es habe nie dazu Streitigkeiten gegeben, wie in der Zeitung zu lesen war. Mangold klage sogar beim Verwaltungsgericht, obwohl ein mehrheitlicher Beschluss gegen einen Wechsel des Passauers in den Bezirksausschuss vorlag. Den von Mangold angestrebten Wechsel für Sitzinhaber Toni Deller (FDP) habe man unter den Befürwortern intern ausgehandelt.
Als sich Dr. Olaf Heinrich beim Innenministerium nach der geltenden Rechtslage erkundigte, hieß es von dort, ohne triftige Gründe sei ein Wechsel nicht möglich. Dass das Vorgehen mit Mangolds Anträgen zu tun habe, wie er selbst behaupte, verweisen die beiden Bezirksräte ins Land der Märchen. Besonders dreist sei, dass er jetzt eine dafür nicht kompetente ÖDP-Kreisrätin vorschiebe, die sich jeweils einen einzelnen Bezirksrat herausgreife und ihn in der Passauer Neuen Presse öffentlich anprangere, weil er angeblich mit seiner Stimme Mangold verhindert habe. Dabei habe die Mehrheit entschieden und kein Einzelner, aber das sei halt Mangolds Stil, sind sich beide einig, den es bisher in dieser Form im Bezirkstag nicht gegeben habe.
