MdL Eibl: „Freie Wähler legen Schwerpunkte auf Wirtschaft, Bildung, Uwelt, Gesundheit, Kunst und Kultur
München / Perlesreut. Der bayerische Finanzminister hat in Zusammenarbeit mit Regierungsfraktionen und Staatsregierung den Haushaltsentwurf erstellt und in den Landtag eingebracht. Nun stellen die Regierungsfraktionen ihre finanzpolitischen Initiativen vor. Mit insgesamt 60 Millionen Euro werden spezielle landespolitische Akzente gesetzt. Besonders unterstützt werden dabei die Bereiche Wirtschaft, Bildung, Umwelt, Gesundheit und Pflege sowie herausragende regionale Projekte, wie die vom Landtagsabgeordneten Manfred Eibl begleitete Initiative der „Gründerwerkstatt Glas Zwiesel“, welche mit 575.000 Euro unterstützt wird.
Gerade in herausfordernden Zeiten zeichneten sich die Regierungsfraktionen – laut Manfred Eibl – vor alllem durch eines aus: Stabilität. Dabei bliebe das Gemeinwohl von Bayerns Bürgerinnen und Bürgern im Fokus. „Im Wirtschaftsbereich werden mit mehreren Millionen Euro vor allem die Bereiche Forschung und Entwicklung forciert, was mich als wirtschaftspolitischer Sprecher der Freie Wähler Landtagsfraktion besonders freut. Mit den zusätzlichen Mitteln soll die Struktur eines Bayerischen Chip-Design-Zentrums konzeptioniert und inhaltlich vorbereitet werden. Das Zentrum soll einen wesentlichen Baustein der Bayerischen Halbleiter-Initiative darstellen“, so der Landtagsabgeordnete. „Darüber hinaus wollen wir die Bioökonomiestrategie mit Hilfe einer Informationskampagne vorantreiben. Ziel dieser Maßnahme ist es, Bürgerinnen und Bürger für ein ressourcen- und klimaschonendes Konsumverhalten zu sensibilisieren.“
Auch in den Bildungsbereich werden laut Manfred Eibl zusätzliche Mittel in Millionenhöhe investiert. „Durch die Förderung wollen wir den Einsatz digitaler Bildungsmedien an Bayerns Schulen stärken und ihre Erprobung wissenschaftlich begleiten. Zudem stellen wir eine erhebliche Summe bereit, um 2022 zum ‚Bayerischen Jahr der Jugend‘ zu machen. So wollen wir insbesondere die Teilhabe der jungen Generation an politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen fördern“, betont Eibl. „Darüber hinaus unterstützen wir verschiedene Pilotprojekte. Basierend auf überzeugenden wissenschaftlichen Daten soll beispielsweise der Einsatz von Schulhunden weiter erschlossen werden. Denn dieser kann nachweislich dazu beitragen, die Schul- und Leistungsangst der Kinder zu mindern und ein positives Lernklima zu schaffen.“
„Mit mehreren Millionen Euro wollen wir auch Maßnahmen im Bereich des Umweltschutzes fördern. Impulsprojekte zur naturverträglichen Besucherlenkung in Bayern bedürfen dabei unserer dringenden Unterstützung, damit Einheimische und Touristen die Natur in Bayern erleben können“, so Eibl weiter.
Ein großer Teil der gemeinsamen Fraktionsinitiativen würde zudem in den Gesundheits- und Pflegesektor fließen: „Mit den Zuschüssen wollen wir insbesondere die Förderrichtlinie Pflege im sozialen Nahraum ‚PflegesoNah‘ unterstützen. Sie trägt zum Ausbau einer bedarfsgerechten und flächendeckenden pflegerischen Versorgungsstruktur bei.“ Darüber hinaus sollen Familien mit lebensverkürzend erkrankten Kindern unterstützt werden: „Wir wollen Begegnungsstätten schaffen, um betroffenen Angehörigen einen Platz zum Austausch zu geben sowie eine Anlaufstelle für Informationen zum Thema Sterben, Tod und Trauer.“
Manfred Eibl: „Über die Fraktionsinitiativen wollen wir uns für die Menschen in ganz Bayern einsetzen. Unser Ziel ist es dabei, verschiedene Lebensbereiche konsequent und nachhaltig zu verbessern. Als Landtagsabgeordneter aus dem Bayerischen Wald setze ich mich besonders für Maßnahmen ein, die den Herausforderungen unserer ländlichen Region gerecht werden. Wie im Fall ‚der Gründerwerkstatt Glas Zwiesel‘, die mit einem Betrag von 575.000 Euro gefördert wird.“ Dabei handle es sich um eine Vision, die der Abgeordnete gemeinsam mit der Glasfachschule Zwiesel im November 2020 entworfen hat. Ziel soll es sein, die vielfältige Glaswelt von Kunst bis zu optischen Gläsern zu erhalten, indem man talentierten jungen Menschen den Einstieg in die Selbstständigkeit ermöglicht: „Dieses Gründerzentrum ist mit seiner handwerklichen und technischen Ausrichtung das erste seiner Art. Gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium sehe ich hier eine identitätsstiftende und zukunftsweisende Investition für Zwiesel und für unsere Region“, freut sich MdL Manfred Eibl für die Initiative, welche er maßgeblich begleitet und unterstützt hat.
Des weiteren liegt dem verkehrspolitischen Sprecher der Freie Wähler Landtagsfraktion die Mobilität am Herzen, wofür er aus Fraktionsreserven eine zusätzliche Förderung erwirken konnte.
Mehrere Millionen Euro würden darüber hinaus auch an den Kunst- und Kulturbereich gehen: „Um die Weichen für einen lebenswerten Freistaat zu stellen, wollen wir Bayerns Kulturinstitutionen nachhaltig stärken. Insbesondere in unserer ländlichen Region trägt jeder Euro für kulturelle Einrichtungen ganz wesentlich dazu bei, dass wir uns begegnen und gesellschaftlichen Zusammenhalt erfahren.“
Die aufgeführten Initiativen werden nun – laut Eibl – über die Fraktionsinitiativen in die Haushaltsplanungen des Bayerischen Landtags eingebracht; die finale Abstimmung über den Haushalt 2022 ist ab dem 5. April 2022 geplant.
