Fördermittel, iMONA und Finanzhaushalt 2017
Freyung. Die ‚Dienstversammlung der Bürgermeister’ gestern im Landratsamt Freyung-Grafenau beinhaltete einerseits Informationen zur Fördermittelberatungsstelle des Amtes für Ländliche Entwicklung, andererseits die Vorstellung des Projekts ‚iMONA’ im Landkreis, aber auch die Präsentation der Finanz- und Haushaltszahlen (2016/2017); letztere wurden einen Tag vorher im Rahmen des Finanz- und Haushaltsausschusses beraten.
Fördermittel; viele Wege führen zum Ziel
Martin Kenneder und Julia Stieglbauer von der EU-Fördermittelberatungsstelle der ILE Bayerwald zeigten u.a. auf, wie (Fördermittel) Gelder aus Brüssel den Weg nach Bayern finden oder dass bereits im Vorfeld auf Stufe EU zahlreiche finanzielle Mittel automatisch zugesprochen bzw. verteilt werden. Die Fördermittelberatungsstelle mit (noch) Sitz in Landau a.d. Isar (später im Europahaus in Freyung ansässig) steht auch den Kommunen als direkter Ansprechpartner zur Verfügung, wenn es darum geht, sich im Dschungel der Förderungsmöglichkeiten einen rudimentären Überblick zu verschaffen.
iMONA – unsere Gemeinde, unsere Zukunft
Das Landkreis-Projekt iMONA steht für Intelligente Mobilität und Nahversorgung. Also ein Thema, dass schon seit Jahren im Landkreis interessiert, polarisiert und in keiner Art und Weise zu vernachlässigen ist. Ziel dieses Projektes ist es, die Mobilität im gesamten Landkreis, zusammen mit den Kommunen, zu verbessern und die Nahversorgung zu gewährleisten.
iMONA versteht sich nicht als Konkurrenz zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), sondern will sich in Zukunft mit dem öffentlichen Angebot verknüpfen und dadurch auch bestehende Mobilitätslücken schließen. Darüber hinaus werden die Ziele so formuliert:
– Mitnahme von (fremden) Personen und Gütern
– Verknüpfung mit ÖPNV und anderen Anbietern (Angebote, Carsharing usw.)
– Errichtung einer gemeinsamen Mobilitätszentrale
– Versorgungsstationen, inklusive Informations- und Buchungssystem (Online)
Haushalt 2017 – es gibt noch viel zu tun!
Bevor den anwesenden Bürgermeistern ‚nackte’ Zahlen präsentiert wurden, wies Landrat Sebastian Gruber darauf hin, dass im abgelaufenen Jahr eine Steigerung der Umlagekraft erzielt werden konnte. Trotz des immer noch hohen finanziellen Schuldenbergs präsentiert sich im Landkreis eine gute finanzielle Situation; die wirtschaftliche Lage lässt hoffen und auch die Zukunftsperspektiven für Freyung-Grafenau sind günstig.
Die Kreisumlage soll auch in diesem Jahr bei 49,25 Prozentpunkte belassen werden. So wird es die Verwaltung auch am 3. April 2017, anlässlich der Kreissitzung zur definitiven Genehmigung des Haushaltes 2017, vorschlagen.
Höhere (geplante) Ausgaben und Schwerpunktbildung im laufenden Jahr sind Investitionen in die Krankenhäuser (FRG-Kliniken), Berufsschule sowie der gesamten Infrastruktur.
Ende 2015 betrug der Schuldenstand des Landkreises Freyung-Grafenau 30,6 Mio. Euro. In der Zwischenzeit konnte ein Schuldenabbau von 3,5 Mio. Euro durchgeführt werden.
Sicherheit und Ordnung: Neue Abteilungsleiterin
Last but not least und eigentlich ganz zu Beginn der Sitzung stellte Landrat Gruber Ramona Scheichenzuber-Art als Nachfolgerin von Karin Sedlmaier vor, die ab 1. Januar 2017 zur Autobahndirektion Südbayern (Außenstelle Deggendorf) versetzt wurde.
Die Regierungsrätin Ramona Scheichenzuber-Art stammt aus Freyung-Grafenau und wurde bis Ende 2016 als Juristin und Abteilungsleiterin am Landratsamt Rottal-Inn eingesetzt. Jetzt leitet sie die Abteilung Drei am Landratsamt Freyung-Grafenau und ist damit für die Bereiche Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Ausländer- und Verkehrswesen zuständig. Im Katastrophenfall leitet sie die sogenannte Führungsgruppe Katastrophenschutz.
ILE Bayerwald
Durch die Gründung der ILE Bayerwald mit allen fünf beteiligten Landkreisen im Februar 2015 wurde mit der Kooperationsform der ArGe ein politisches Gremium geschaffen, dass über die Umsetzung der Projektvorschläge aus den Impulsrunden entscheiden kann. Zudem ermöglicht die Gründung der ILE Bayerwald die Anwendung der entsprechenden Förderrichtlinien der Integrierten Ländlichen Entwicklung.
Zum Vorsitzenden der ILE Bayerwald wurde Landrat Sebastian Gruber aus dem Landkreis Freyung-Grafenau gewählt, sein Stellvertreter ist Landrat Michael Adam aus dem Landkreis Regen.
Kreisumlage
Das sind Zahlungen, die kreisangehörige Gebietskörperschaften an die übergeordnete Gebietskörperschaft Landkreis aufgrund dessen Hebungsrechts leisten, um dessen Finanzbedarf ganz oder teilweise decken zu können.
