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Freitag, März 29, 2024

Die dritte kommunale Ebene – der Bezirk Niederbayern

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Der Bezirkstag wird am 14. Oktober neu gewählt. Doch welche Aufgaben hat er eigentlich? Wir klären auf.

Neben den kreisangehörigen Märkten und Gemeinden, den Landkreisen und kreisfreien Städten bildet der Bezirk Niederbayern die dritte kommunale Ebene. Dessen bestimmendes Organ ist der Bezirkstag.

Am Tag der Landtagswahl am 14. Oktober wird auch der Bezirkstag neu gewählt. 18 ehrenamtliche Bezirksräte gehören ihm an. Neun von ihnen werden direkt gewählt und neun kommen über die Liste in den Bezirkstag. Im Gegensatz zur Landtagswahl gibt es beim Bezirkstag keine 5-Prozent Hürde, sodass auch Vertreter kleinerer Parteien im Bezirkstag sitzen.

Wer wählt den Bezirkstagspräsidenten?

Die Bezirksräte wählen aus ihren Reihen den Bezirkstagspräsidenten und den Vizepräsidenten für die Dauer von fünf Jahren. Finanziert wird der Bezirkstag durch die Bezirksumlage, welche die Landkreise und kreisfreien Städte zahlen. Dazu kommt noch der kommunale Finanzausgleich des Freistaates Bayern. Mit diesen Geldern muss der Bezirk auskommen. Im Gegensatz zu anderen kommuunalen Einrichtungen werden im Bezirkstag nahezu keine Schulden gemacht.

Wie sind die Bezirke entstanden?

Entstanden sind die Bezirke des Freistaates Bayern in ihrer jetzigen Form nach dem 2. Weltkrieg aufgrund der bayerischen Verfassung. Vorgänger dieser Einrichtungen gab es schon seit Anfang des 19. Jahrhunderts. Mittlerweile werden über 3.000 Mitarbeiter dort und in den Zweckverbänden, in denen der Bezirk die Merhheit hat, beschäftigt.

Die ganze Story zum Nachlesen unter diesem (PDF-) Link; ‚Die Neue Woche‘, Ausgabe KW 38/18.

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