Corona-Pandemie: Deutscher Städtetag unterstützt bundeseinheitliche Regelungen

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    OB Jürgen Dupper in Videokonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel

    Passau / Berlin. Bei einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel haben die Oberbürgermeister und Bürgermeister der unmittelbaren Mitgliedsstädte des Deutschen Städtetags gestern eine bundeseinheitliche Vorgehensweise bei den Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie befürwortet. Mit dabei war auch Oberbürgermeister Jürgen Dupper.

    Im Gespräch mit den Kollegen hat sich eindeutig abgezeichnet, dass bundeseinheitliche Regeln hinsichtlich der Corona-Pandemie am zielführendsten sind. In der aktuell schwierigen Phase der dritten Welle und dem langen Lockdown müssen wir vor allem auch die Akzeptanz der Bevölkerung im Auge haben, und das schaffen wir sicherlich nur dann, wenn wir alle an einem Strang ziehen. Das hat auch die Bundeskanzlerin so gesehen. Gleiches gilt für eine unverminderte Fortführung der Impfkampagne, was allerdings in jeder Kommune maßgeblich davon abhängt, wie viel Impfstoff geliefert wird. Ein besonderes Dankeschön möchte ich an dieser Stelle schon einmal den Ärztinnen und Ärzten sowie allen weiteren Unterstützern aussprechen, die mit ihrem Engagement Tag für Tag dafür sorgen, dass wir beim Impfen vorankommen und uns dem Ziel der Herdenimmunität und der damit hoffentlich wieder einhergehenden Normalität nähern.

    Jürgen Dupper, Oberbürgermeister der Stadt Passau

    Unter anderem konnte man sich bei dem Austausch zwischen der Kanzlerin und den Vertretern der Städte auf folgende Punkte verständigen: Als Perspektive für den Handel soll Click & Meet bundesweit auch bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 erlaubt werden. Eine Ausgangsbeschränkung ist ebenfalls vorgesehen, was für bayerische Städte wie Passau allerdings keinen Unterschied macht, weil eine solche ohnehin schon gilt. Verständigt hat man sich auch darauf, dass bei einer 7-Tag-Inzidenz von unter 100 die Vorgehensweise wieder ausnahmslos in den Ländern und Kommunen entschieden wird; ohne Einflussnahme des Bundes. Breiten Raum hat die Schaffung einer Perspektive für Geimpfte eingenommen. Ab Sommer sollen diese ihre im Grundgesetz verbrieften Rechte wieder zurückbekommen.

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