Termin soll im Frühjahr angesetzt werden
Passau. Bis vor Corona war es gute Tradition, dass Oberbürgermeister Jürgen Dupper in regelmäßigen Abständen zu stadtteilbezogene Bürgerversammlungen eingeladen hat, um sich über die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu informieren und aktuelle Themen vor Ort zu diskutieren. Aufgrund der coronabedingten Entwicklungen soll die nächste Bürgerversammlung erst im Frühjahr 2022 stattfinden.
„Bei meinem Verständnis für Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern macht es keinen Sinn, eine echte Bürgerversammlung durch ein digitales Format zu ersetzen. Aus diesem Grund habe ich mich dazu entschlossen, die vorgesehene Ausnahmeregelung zu nutzen und die Versammlung auf nächstes Jahr zu verschieben.“
Jürgen Dupper, Oberbürgermeister Stadt Passau
Die Regelungen der Gemindeordnung sehen vor, dass der Oberbürgermeister grundsätzlich mindestens einmal jährlich eine Bürgerversammlung zur Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten einberufen muss. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde diese Regelung für das Jahr 2021 in das Ermessen des Oberbürgermeisters gestellt und festgelegt, dass nicht durchgeführte Bürgerversammlungen im Jahr 2021 bis 31. März 2022 nachzuholen sind.
Nachdem die bereits angekündigten Veranstaltungen zur Jugendbeteiligung ebenfalls abgesagt wurden, macht die Stadt Passau von dieser Regelung Gebrauch. Der Termin wird zu gegebener Zeit durch die Stadtverwaltung bekanntgegeben.
