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Dienstag, April 23, 2024

Ein fundamentaler Schlag gegen Frauenrechte

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pro familia verurteilt den Austritt der Türkei aus der Instanbul-Konvention und fordert Rücknahme der Entscheidung

Wie pro familia mitteilt, habe man mit Entsetzen den Austritt der türkischen Regierung aus der Istanbul-Konvention zur Kenntnis genommen. Zwar gab es seit der Ratifizierung des Abkommens durch die Türkei 2012 immer wieder Vorwürfe von Frauenrechtsgruppen, dass Konvention zu wenig umgesetzt werde; mit dem Austritt fehle nun aber ein wichtiges Mittel zum Schutz für Frauen, auf das sich Menschen in der Türkei berufen können. pro familia ruft mit vielen Organisationen weltweit Staatspräsident Erdogan auf, die Entscheidung zu revidieren und dem Abkommen wieder beizutreten.

Gewalt gegen Frauen ist in der Türkei genauso wie in anderen Staaten weit verbreitet. Sie wird durch Partner, Ehemänner oder Verwandte ausgeübt. Auch Femizide, also gezielte Morde von Frauen, geben Anlass zu großer Besorgnis. Das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“, die sogenannte Istanbul-Konvention, wurde geschaffen, damit Staaten sich selbst verpflichten, Frauen und Mädchen zu schützen und offensiv gegen Zwangsheirat, Kinderehe, Genitalverstümmelung sowie Gewalt durch Ehemänner und andere Angehörige vorzugehen. Die 81 Artikel der Istanbul-Konvention enthalten umfassende Verpflichtungen sowohl zur Prävention als auch zur Bekämpfung von Gewalt.

Der Austritt der türkischen Regierung aus der Istanbul-Konvention ist ein fundamentaler Schlag gegen die Frauenrechte. Es ist eine katastrophale Fehlentscheidung und dramatische Kehrtwende eines Landes, das 2012 als erstes die Istanbul-Konvention ratifiziert hat. Wir stehen an der Seite der türkischen Frauenrechtlerinnen, die gegen den Austritt aus der Istanbul-Konvention protestieren. Die EU sollte ein starkes Zeichen setzen, um den Frauen Hoffnung zu geben.

Dörte Frank-Boegner, Bundesvorsitzende pro famila

pro familia fordert die Bundesregierung und die Europäische Union auf, das Vorgehen der Türkei weiterhin scharf zu verurteilen. „Wir dürfen nicht zur Tagesordnung übergehen und hinnehmen, dass Frauenrechte in der Türkei ausgehöhlt werden. Auch in Deutschland werden Frauenrechte immer wieder verletzt. Gewalt gegen Frauen gehört zum Alltag. Dagegen müssen wir gemeinsam vorgehen. Die Istanbul-Konvention ist ein erster Schritt dazu und sollte auch weiterhin Bestand haben.“

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